Die Demokratie ist in Deutschland vielen Gefahren ausgesetzt.. Die Zahl der Demokratie- und Freiheitsfeinde steigt kontinuierlich. Mit unserer vielfältigen Kampagnen- und Aufklärungsarbeit widmen wir uns in besonderer Art und Weise der folgenden Themenfelder:
Politischer Islam
Der politische Islam steht in einem Gegensatz zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Viele Muslime stellen das islamische Rechtssystem – die Scharia – über unsere deutschen Gesetze. Es wird ein Staat im Staat geschaffen. Dies kann nicht akzeptiert werden. Gleiches gilt für die Behandlung von Andersdenkenden und Randgruppen.
Illegale Migration
Wir setzen und gegen illegale Migration ein und fordern eine konsequente Anwendung des Dublin-Abkommens. Die grenzenlose Einwanderung, mit der Deutschland seit 2015 konfrontiert ist, ist nicht hinnehmbar. Deutschland muß seine Grenzen schützen und Souveränität bewahren.
Linksextremismus
Seit Jahren steigt die Gefahr durch den Linksextremismus. Linksterroristen schüchtern die Bevölkerung ein, bedrohen das Leben und die Gesundheit Andersdenkender und der Polizei. Die Politik ist auf dem linken Auge blind und hat zugelassen, daß ein mächtiges gewaltbereites linksextremes Netzwerk entstanden ist. Vielfach werden Linksterroristen von Politikern und Funktionären geschützt. Die Politik und die Behörden dürfen dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen, der Rechtsstaat muß handeln. Wir fordern: Linksextremistische Gruppen müssen aufgelöst und die Antifa als terroristische Vereinigung eingestuft werden. Gefährdete Personen müssen geschützt und politisch motivierte Gewalttaten mit der ganzen Härte des Gesetzes bestraft werden.
Schutz des Rechtsstaates und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung
Der Schutz unseres Rechtsstaats und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist ein wichtiges Anliegen der Initiative Demokratieschutz. Wir setzen uns für eine Beteiligung des Bürgers an politischen Entscheidungsprozessen ein und wenden uns gegen alle Bestrebungen, welche gegen unseren Rechtsstaat gerichtet sind.